Deregulierung

Dieser Text beschreibt Deregulierung.

Deregulierung ist ein Begriff, der aus der amerikanischen ordnungspolitischen Diskussion stammt. Bei Gabler wird darunter der Verzicht auf staatliche Maßnahmen verstanden, "mit denen der Staat versucht, Marktversagen zu korrigieren und/oder politische Absichtsetzungen gegen den Markt durchzusetzen". Vielmehr gehen aber viele Ökonomen gerade bei Marktversagen von der Notwenigkeit staatlicher Eingriffe aus, während er sich in Fällen, in denen kein Marktversagen vorliegt aus dem Marktgeschehen zurückziehen sollte, etwa bei privaten Gütern.

Der Begriff "Deregulierung" wird hier generell für Tatbestände benutzt, bei denen der Staat ganz oder teilweise darauf verzichtet, regulierend in wirtschaftliche Prozesse einzugreifen. Begründet wird die Notwendigkeit eines solchen Verhaltens mit dem Argument, dass der Staat die Wirtschaft in einem Maß mit Regulierungen einschränkt, dass dies negative mikro- und makroökonomische Folgen hat, z.B. im sie wirtschaftliche Aktivitäten verhindern oder in eine falsche Richtung lenken.

Ansatzpunkte von Deregulierungen können die Stärke (Verringerung der Anzahl von Spezialvorschriften) und der Umfang (Verringerung der Anzahl der Bereiche) der Regulierung sein. Sie können sich auf Preise, Mengen, Normen, Vorschriften - wie z.B. Umweltschutzbestimmungen, beziehen.

Die Begriffe, Deregulierung und Privatisierung, werden häufig in Ihrer Bedeutung nicht klar unterschieden und sogar synonym benutzt.

Unter Privatisierung wird die Verlagerung bestimmter staatlicher Aktivitäten in die Verfügungsgewalt des privaten Sektors der Volkswirtschaft verstanden. Aus wettbewerbspolitischer Sicht soll mit Hilfe von Privatisierungen und Deregulierungen eine Beseitigung von marktwirtschaftlichen Verzerrungen erreicht werden, die von öffentlichen Unternehmen und durch staatliche Beschränkungen verursacht werden. Praktisch bedeutet die Deregulierung in diesem Fall zahlreiche zusätzliche Normen, um das Verhalten von marktbeherrschenden Unternehmen zu kontrollieren.

Ziel der Deregulierung und der Privatisierung sind die Liberalisierung der Märkte, mit dem Absicht

• Innovationen durch Konkurrenz zu fördern,
• neue Arbeitsplätze zu schaffen,
• in den Unternehmen höhere Effizienz zu erreichen,
• dem Staat eine Entlastung der öffentliche Haushalte zu ermöglichen.
  

Diese Absichte können alle gemeinsam oder einzeln, getrennt verfolgt werden.

Häufig wird zur Durchführung der Deregulierung eine Regulierungsbehörde geschaffen.
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Peter M. Jackson et al. schreiben im Buch "Privatisation and Regulation":

"Privatisation will therefore, it is claimed, provide greater incentives for cost minimisation; encourage more effective managerial supervision; and stimulate greater employee effort"

Bei dieser Betrachtung steht die Steigerung der wirtschaftlichen Effizienz in dem Vordergrund.

Privatisierungsmaßnahmen wurden sehr stark unter der britischen Regierung Margaret Thatchers durchgeführt und später von den Regierungen Major, Blair fortgesetzt. Allerdings hat man inzwischen die Erfahrung gemacht, dass eine Deregulierung auch zu weit gehen kann. So war die Deregulierung der Eisenbahn in Großbritannien mit negativen Folgen für die Sicherheit der öffentlichen Verkehrsmittel verbunden.

Siehe auch: Neoliberalismus